GER 301 Lecture Notes - Lecture 1: Weimar Republic, Die Presse, Basic Law For The Federal Republic Of Germany

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30 May 2018
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Medien - ein facettenreiches System
In Deutschland gibt es mediale Besonderheiten. Dazu gehört die Betonung der
föderalen Souveränität in Kultur und Rundfunk und das im globalen Vergleich nicht
selbstverständliche, im europäischen Kontext durchaus übliche Nebeneinander
von öffentlich-rechtlichen und privaten Medien.
In puncto Presse- und Meinungsfreiheit schneidet Deutschland im internationalen Maßstab
sehr gut ab. Der Pluralismus der Meinungen ist gegeben, der Pluralismus der Information ist
vorhanden. Die Presse ist nicht in der Hand von Regierungen oder Parteien, sondern
vielmehr in der Hand von privatwirtschaftlichen Medienunternehmen. Im Zuge der
Demokratisierung Deutschlands nach dem Zweiten Weltkrieg wurde der öffentlich-rechtliche
Rundfunk nach britischem Vorbild (BBC) eingeführt. Die Sender sind als gebührenfinanzierte
Körperschaften (bzw. Anstalten des öffentlichen Rechts) gegründet. In den 1980er-Jahren
kamen private Fernsehanbieter hinzu.
Pressefreiheit vom Grundgesetz garantiert
Die Presse- und Meinungsfreiheit ist in Deutschland ein verfassungsrechtlich geschütztes
Gut. Das Verfassungsverständnis der Presse- und Kommunikationsfreiheit findet im Artikel 5
des Grundgesetzes seinen Ausdruck: "Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift
und Bild zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen
ungehindert zu unterrichten. (…) Eine Zensur findet nicht statt."
Allgemein lässt sich die deutsche Medienstruktur aus den spezifischen Bedingungen der
jüngeren deutschen Geschichte erklären. Die Umwälzungen des 20. Jahrhunderts erlebte
Deutschland in einem Zeittakt von jeweils weniger als 30 Jahren – Demokratisierung, Erster
Weltkrieg, Weimarer Republik, "Drittes Reich" und Zweiter Weltkrieg, Ost-West-Konflikt und
Kalter Krieg, Studentenrevolte und Wiedervereinigung – und sie waren immer auch mit
einem Medienaspekt verknüpft, ja wären ohne die Massenmedien nicht denkbar gewesen.
Quelle: Tatsachen über Deutschland
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